Bundespolitik
Am 26.8.2021 diskutierten der Arbeitskreis Christinnen und Christen in SPD zusammen mit der Katholischen Erwachsenenbildung Heilbronn zum Thema Rüstungsexporte: „Mehr Frieden durch weniger Waffen - Sicherheit neu denken“. Zu Gast waren der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Bundesfraktion MdB Dr. Lars Castellucci, MdB Josip Juratovic, Harald Hellstern von pax christi und Alfred Huber vom Heilbronner Friedensrat.
Am 22. Juli hatte der AK HD/RhN Andreas Bordne aus Freiburg, Wirtschafts- und Sozialpfarrer des Kirchl. Dienstes in der Arbeitswelt der EKD Südbaden nach Heidelberg geladen. Er berichtete seine Erfahrungen aus Gesprächen mit Unternehmern und Gewerkschaften in der Rüstungsindustrie in Bezug auf die derzeitige Rüstungspolitik und über die Position der Kirche zu diesem Thema. Pfr. Bordne nannte Kriterien für die ethische Klärung, an wen man Waffen liefern oder wie man den Weiterverkauf von Rüstungssystemen an Drittstaaten verhindern kann.
Umstellung von Rüstungsbetrieben auf andere Produkte –
realistisch oder Wunschdenken?
Gesprächsabend in der Friedensgemeinde Stuttgart am 24.6.2015
Angela Madaus, Sprecherin des AK, freute sich, dass Rainer Arnold, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, angeboten hatte, über unser Diskussionspapier „Beteiligung an bewaffneten Konflikten durch deutsche Rüstungsgüter – wenn Politik auf Wirklichkeit stößt“, mit uns das Gespräch zu suchen. Zu Beginn zeigte Stephan Fischer, Sprecher des AK Heidelberg/Rhein Neckar, eine Präsentation, in der die Aussagen des Diskussionspapiers zusammengefasst sind (siehe eigeen Beitrag auf dieser Seite). Rainer Arnold legte in seinem Gesprächsbeitrag Wert auf die Feststellung, dass Deutschland bereit sein muss, Verantwortung zu übernehmen – durch Dialog, Diplomatie, Krisenprävention, aber auch durch faire wirtschaftliche Bedingungen. Das Milleniumsziel, 0,7% des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben, sei noch nicht erreicht.
Der Sprecherkreis Baden-Württemberg hat für die Klausurtagung des AK am 19.4.2015 in Berlin ein Diskussionspapier erarbeitet, in dem die Sozialdemokratischen Absichtserklärungen der unfriedlichen Realität gegenübergestellt werden. Wir hoffen, mit unserem Papier einen Anstoß zu geben, das Politikfeld von Friedens- und Wirtschaftspolitik neu zu analysieren.
Andreas Zumach kam auf Einladung des Arbeitskreises nach Stuttgart. Der Publizist und Experte des Völkerrechts, der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle und Beobachter internationaler Organisationen, berichtet meist vom europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen aus Genf. Neben der Korrespondenz für Printmedien wie bspw. die tageszeitung (taz) hat er Bücher zum Irakkrieg und zu weiteren kriegerischen Verwicklungen verfasst.
