Umstellung von Rüstungsbetrieben auf andere Produkte –
realistisch oder Wunschdenken?
Gesprächsabend in der Friedensgemeinde Stuttgart am 24.6.2015
Angela Madaus, Sprecherin des AK, freute sich, dass Rainer Arnold, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, angeboten hatte, über unser Diskussionspapier „Beteiligung an bewaffneten Konflikten durch deutsche Rüstungsgüter – wenn Politik auf Wirklichkeit stößt“, mit uns das Gespräch zu suchen. Zu Beginn zeigte Stephan Fischer, Sprecher des AK Heidelberg/Rhein Neckar, eine Präsentation, in der die Aussagen des Diskussionspapiers zusammengefasst sind (siehe eigeen Beitrag auf dieser Seite). Rainer Arnold legte in seinem Gesprächsbeitrag Wert auf die Feststellung, dass Deutschland bereit sein muss, Verantwortung zu übernehmen – durch Dialog, Diplomatie, Krisenprävention, aber auch durch faire wirtschaftliche Bedingungen. Das Milleniumsziel, 0,7% des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben, sei noch nicht erreicht.
Bisher gab es im Südwesten vier regionale Gruppen. Am 13. Februar 2015 wurde im Kirchheimer Steingauzentrum die fünfte, die Gruppe Esslingen-Göppingen gegründet. Eingeladen hatte Helmut Staiger zum Thema "Blumhardt und die Politik". Für Staiger war Pfarrer Christoph Friedrich Blumhardt, der einst mit seinem Vater in Bad Boll wirkte, die geistliche Grundlage in die SPD einzutreten.
Der Sprecherkreis Baden-Württemberg hat für die Klausurtagung des AK am 19.4.2015 in Berlin ein Diskussionspapier erarbeitet, in dem die Sozialdemokratischen Absichtserklärungen der unfriedlichen Realität gegenübergestellt werden. Wir hoffen, mit unserem Papier einen Anstoß zu geben, das Politikfeld von Friedens- und Wirtschaftspolitik neu zu analysieren.
Das war das Thema der sehr gut besuchten Veranstaltung (mehr als 50 Gäste) der Regionalgruppe Heilbronn des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD am 23.10.2014. Mit Dr. Wolfgang Kessler, Chefredakteur der Zeitschrift Publik Forum, konnte ein prominenter Ökonom gewonnen werden, der sich in seinen Veröffentlichungen kritisch mit der Entwicklung der globalisierten Wirtschaft auseinandersetzt und nach alternativen Lösungen sucht.
Wir haben uns damit auseinandergesetzt, was die von Bundespräsident, Bundesverteidigungsministerin und auch vom Bundesaußenminister aufgeworfene Behauptung einer „Zunahme deutscher Verantwortung“ meint und was dies für eine friedenspolitische Position der SPD aus unserer Sicht heißt - gerade angesichts des IS- Terrors.
Wir haben einen Brief an die Parteispitze geschickt, um damit einen Beitrag für den innerparteilichen Diskurs zu leisten:
