Rüstungsexporte aus der Sicht der Kirche
Wirtschaft- und Sozialpfarrer A. Bordne

Am 22. Juli hatte der AK HD/RhN Andreas Bordne aus Freiburg, Wirtschafts- und Sozialpfarrer des Kirchl. Dienstes in der Arbeitswelt der EKD Südbaden nach Heidelberg geladen. Er berichtete seine Erfahrungen aus Gesprächen mit Unternehmern und Gewerkschaften in der Rüstungsindustrie in Bezug auf die derzeitige Rüstungspolitik und über die Position der Kirche zu diesem Thema. Pfr. Bordne nannte Kriterien für die ethische Klärung, an wen man Waffen liefern oder wie man den Weiterverkauf von Rüstungssystemen an Drittstaaten verhindern kann.

Eine Stimme für Vergessene
Daniel Rentscler, Stefan Rebmann, Johannes Falk

Am 8.7.2015 veranstaltete der AK Christen in der SPD Heidelberg/Rhein-Neckar in Wiesloch einen musikalischen Vortragsabend zum Thema Sklaverei und Menschenhandel. Daniel Rentschler von der Menschenrechtsorganisation International Justice Mission (IJM) berichtete über dramatisches Unrecht und zeigte Wege auf, diese Missstände zu bekämpfen. Unterstützt wurde er mit Liedbeiträgen des christlichen Popmusikers Johannes Falk, der als Botschafter für IJM tätig ist. Von SPD-Seite war Stefan Rebmann, SPD-Bundestagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender des Ausschusses für wirtsch. Entwicklung und Zusammenarbeit des Bundestages eingeladen. U.a. auf seine Initiative hin beschloss der BT vor einem halben Jahr den Antrag „Gute Arbeit - weltweit“, der die Bundesregierung auffordert, sich verstärkt für die Einhaltung international vereinbarter Arbeitsnormen, für Menschenrechts-, Sozial- und Umweltstandards und mehr Transparenz in den einzelnen Lieferketten einzusetzen.

Gespräch mit Rainer Arnold zur deutschen Rüstungspolitik am 24.6.
MdB Rainer Arnold

Umstellung von Rüstungsbetrieben auf andere Produkte –
realistisch oder Wunschdenken?

Gesprächsabend in der Friedensgemeinde Stuttgart am 24.6.2015

Angela Madaus, Sprecherin des AK, freute sich, dass Rainer Arnold, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, angeboten hatte, über unser Diskussionspapier „Beteiligung an bewaffneten Konflikten durch deutsche Rüstungsgüter – wenn Politik auf Wirklichkeit stößt“, mit uns das Gespräch zu suchen. Zu Beginn zeigte Stephan Fischer, Sprecher des AK Heidelberg/Rhein Neckar, eine Präsentation, in der die Aussagen des Diskussionspapiers zusammengefasst sind (siehe eigeen Beitrag auf dieser Seite). Rainer Arnold legte in seinem Gesprächsbeitrag Wert auf die Feststellung, dass Deutschland bereit sein muss, Verantwortung zu übernehmen – durch Dialog, Diplomatie, Krisenprävention, aber auch durch faire wirtschaftliche Bedingungen. Das Milleniumsziel, 0,7%  des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben, sei noch nicht erreicht.

Blumhardt und die Politik neue Regionalgruppe Esslingen Göppingen gegründet

Bisher gab es im Südwesten vier regionale Gruppen. Am 13. Februar 2015 wurde im Kirchheimer Steingauzentrum die fünfte, die Gruppe Esslingen-Göppingen gegründet. Eingeladen hatte Helmut Staiger zum Thema "Blumhardt und die Politik". Für Staiger war Pfarrer Christoph Friedrich Blumhardt, der einst mit seinem Vater in Bad Boll wirkte, die geistliche Grundlage in die SPD einzutreten.

Beteiligung an bewaffneten Konflikten durch deutsche Rüstungsgüter – wenn Politik auf Wirklichkeit stößt

Der Sprecherkreis Baden-Württemberg hat für die Klausurtagung des AK am 19.4.2015 in Berlin ein Diskussionspapier erarbeitet, in dem die Sozialdemokratischen Absichtserklärungen der unfriedlichen Realität gegenübergestellt werden. Wir hoffen, mit unserem Papier einen Anstoß zu geben, das Politikfeld von Friedens- und Wirtschaftspolitik neu zu analysieren.

/dl/Waffenlieferungen_Deutschlands_Endfassung.pdf

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