AKC-Treffen Stuttgart 12.1.2019

Am 12. Januar 2019 waren die Mitglieder nach Stuttgart eingeladen zu einem Gespräch mit dem neuen SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch.

Angela Madaus begrüßte den neuen Landesvorsitzenden und bedankte sich, dass dieser das Gespräch mit dem Arbeitskreis gesucht hat. Andreas Stoch freute sich über die Einladung und ließ sich von den Anwesenden die ihnen wichtigsten Themen nennen: Die SPD solle insbesondere mehr als „soziale Partei“ erkennbar sein bzw. Schwache in der Gesellschaft mehr in den Mittelpunkt rücken. Erkennungszeichen der SPD sollten Friedens- und Abrüstungspolitik sein sowie der Einsatz für weltweite Gerechtigkeit. Die SPD solle sich für eine „enkeltaugliche Zukunft“ einsetzen, d.h. für gesunde Ökologie und nachhaltige Wirtschaft, sowie für eine sozialere Gestaltung der Arbeitswelt (Papst Franziskus: „Diese Wirtschaft tötet“) und für ein Entgegenwirken zur kapitalistischen Weltwirtschaft. Dies sind insbesondere Themen für den AKC, da diese in den Ortsvereinen oft von kommunalpolitischen Themen überlagert werden. Hinterfragt wurde aber auch die Notwendigkeit, die Digitalisierung bereits in der Grundschule einzuführen, anstelle zunächst in Gebäude und in die Ausbildung des Lehrpersonals zu investieren: Wichtiger als Digitalisierung sei die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder bzw. die Wertevermittlung.

Andreas Stoch wurde evangelisch getauft und bezeichnet seine Jugend als eher kirchenkritisch. Nach seiner Hochzeit und Familiengründung – er hat vier Kinder – bekamen die Grundwerte des christlichen Glaubens höhere Bedeutung für ihn. Weil diese letztendlich auch die SPD-Grundwerte sind, ist ihm der regelmäßige Austausch mit Kirchenvertretern wichtig, damit diese ein anderes Bild der SPD bekommen. Mit den Bischöfen in Baden und Württemberg hatte er in seiner Zeit als Kultusminister wegen des Bildungsplans intensive Diskussionen und viele Einzelgespräche. Derzeit großes Thema ist der Einsatz für kostenfreie Kindertagestätten, für die ein Volksbegehren beantragt werden soll. Dabei dürfe nicht Qualität gegen Gebührenfreiheit ausgespielt werden: „Schulgeld will man ja auch nicht einführen, wenn die Qualität sinkt!“ Qualität könne durchaus gewährleistet werden durch derzeit 2 Mrd. € Mehreinnahmen des Landes und zusätzliches Geld des Bundes aus dem „Gute Kitas-Gesetz“. Derzeit führt er Gespräche mit den Kirchen über die sozialpolitische Notwendigkeit der kostenfreien Kita, aber auch über deren Betroffenheit als Träger.
Seine Erwartungshaltung an die SPD ist groß, sie dürfe „nicht nur an kleinen Schrauben drehen“. Die großen Themen müssen herausgestellt werden, die Partei müsse das große Ganze im Blick haben und die großen Themen emotionaler und gerechter formulieren, wie es z.B. Franziska Giffey vormache. Die Sozialdemokratie müsse wieder Wortführer werden in den Themenbereichen Soziales, Frieden, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Solidarität. Andreas Stoch sieht aber auch die Schwierigkeit der Friedens- und Rüstungspolitik: Einerseits das Sicherheitsbedürfnis vor Ort und international, aber auch die Problematik mancher Rüstungsexporte. Ausdrücklich begrüßt er die Äußerungen von Heiko Maaß gegen das Wettrüsten (https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-funke-mediengruppe-inf-vertrag/2152420). Arbeitsplatzabbau in der Rüstungspolitik sei möglich, wenn der Strukturwandel entsprechend begleitet werde.

Seine Erwartung an den AKC ist, dass dieser dabei hilft, in christlich geprägten Gesellschaftskreisen für die SPD zu werben. Der AKC könne Impulsgeber in die Partei hinein sein, aber auch nach außen wirken, und er sagte hierzu die Unterstützung des Landesvorstands zu. Angela Madaus und Stephan Fischer ermutigen die Mitglieder im AKC dazu, selbst aktiv zu werden und sich ein oder zwei Mitstreiter zu suchen, um in der eigenen Heimatstadt eine Veranstaltung zu organisieren.

Stephan Fischer

Kontakt: stephan.fischer@web.de – angela.madaus@gmx.de