Vorsorgender Sozialstaat - Wie finden Sozialpolitik und Gesellschaft zusammen?

Veröffentlicht am 19.07.2013 in Reden/Artikel

Der Sprecher des AK Otto Haug fragt Schroeder

Prof. Wolfgang Schroeder, Staatssekretär im Brandenburger Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie war der Einladung von Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci gefolgt und hat am 16.7.2013 in Walldorf über den vorsorgenden Sozialstaat als Grundpfeiler unserer Gesellschaft referiert.

Mitveranstalter waren die SPD Walldorf, SPD Rhein-Neckar, der Arbeitskreis Christen in der SPD und die katholische Arbeitnehmerbewegung. Tropische Temperaturen führten zu mäßiger Besucherzahl. Die Anwesenden allerdings waren sichtlich beeindruckt von dem informativen und engagierten Fachvortrag und der anschließenden Podiumsdiskussion, in die sie sich auch intensiv einbrachten.

Lars Castellucci stellte in seiner Begrüßung die Motivation für diese Veranstaltung in den Mittelpunkt: „Wir alle können karitativ wirken in unserer Gesellschaft und vieles mildern mit Tafeln und anderen Wohlfahrtseinrichtungen, aber wenn die Schere arm und reich immer weiter auseinander klafft, bedarf es anderer Mittel zu regulieren.“ Hier sieht er den Schwerpunkt seiner politischen Tätigkeit.

„Armut verhindern – nicht lindern“ war die Forderung von Schroeder an Politik und Gesellschaft. Er stellte zunächst klar, dass Deutschland zwar über eines der besten Sozialsysteme weltweit verfüge, welches aber nicht weiter entwickelt und nicht den sich dramatisch verändernden Gesellschaftsstrukturen angepasst werde. Unsere Gesellschaft sei auf Fortschritt, Bildung und Wachstum ausgelegt und vergäße die Vorsorge in gleichem Maße voran zu treiben. Hierzu gehöre, soziale Arbeit gesellschaftlich und monetär aufzuwerten, es nicht zuzulassen dass 15% unserer Kinder, die ja unsere Zukunft sind, in HARTZ IV Bedingungen groß werden und Beteiligung für alle zu ermöglichen. Wo gesellschaftlich und politisch angesetzt werden muss, hat er in seinem Buch „Vorsorge und Inklusion“ ausführlich beschrieben. Was in den Sozialministerien für dieses Ziel getan werden kann, belegte Schroeder mit anschaulichen Beispielen. Es brauche vor allem die intensive Debatte in der Gesellschaft und einen Konsens, wie wir uns alle Sozialstaat vorstellen.

In der anschließenden Podiumsdiskussion machte Otto Haug aus Reutlingen, Sprecher des Landesverbandes Baden-Württemberg „Christinnen/Christen und SPD“ deutlich, dass eine viel bessere Vernetzung und Nutzung der Kompetenzen der Zivilgesellschaft erfolgen müsse. Alle Bürger seien in gegenseitige Verantwortung, so Haug, und die hauptamtlichen Strukturen ohne eine funktionierende Zivilgesellschaft nicht wirksam. Thomas Löffler, Industrie- und Sozialpfarrer vom Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA) Mannheim, brachte christliche Werte und Sozialstaat zusammen. Nächstenliebe sei nichts anderes als Solidarität für den anderen. Aber eben das Gefühl dafür sei unserer Profitgesellschaft zunehmend abhanden gekommen. Wettbewerb sei eben nicht der Nährboden für Nächstenliebe und Solidarität.

Viele Detailfragen gab es noch u.a. zu Gerechtigkeit von Renten und zu Dumpinglöhnen, zu denen die Podiumsteilnehmer Meinung bezogen und der Bundestagskandidat die jeweiligen Ziele des SPD Regierungsprogramms darstellte. Es war eine interessante Diskussion zu den entscheidenden Facetten vorsorgender, inklusiver Sozialpolitik. Und, wie ein Zuhörer treffend einforderte, gehen wir alle hinaus und tragen weiter, was wir mitgenommen haben, sonst bleibt es beim Zeitungsartikel. Denn, um nochmals Thomas Löffler zu zitieren,“ wir alle sind Salz der Erde – wir alle bewirken was.“

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau